Allgemeine Geschäftsbedingungen
der DMorpheus GmbH
1. Geltungsbereich
Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle Leistungen die von der DMorpheus GmbH („Agentur“) gegenüber ihren Kunden („Auftraggeber“) erbracht werden. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung ausgeschlossen.
2. Leistungsumfang
Die Agentur bietet über ihre Website und den integrierten Webshop Leistungen an, die als digitale und als Online-Produkte und Online-Services vermarktet und verkauft werden. Zusätzlich erstellt die Agentur auch individuelle Angebote die sie, je nach Bedarf, schriftlich via E-Mail oder per Post versendet. Alle Angebote, auch jene im Webshop, sind grundsätzlich freibleibend. Der Vertrag gilt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung der Agentur als geschlossen.
2.1. Online Produkte
Online-Produkte sind von der Agentur gebündelte Web Services, die dem Auftraggeber nur über aktive Internet-Verbindungen zur Verfügung stehen und ausschließlich via Web-Browser nutzbar sind, z.B. Websites und elektronische Kommunikationsdienste. Online-Produkte existieren nur virtuell in Cloud Computing-Umgebungen und können nicht auf Computer des Auftraggebers heruntergeladen werden.
2.1.1. Websites
Die Agentur entwickelt und betreibt Websites auf der Cloud-Plattform seines Partners WiX.com („WiX“), der seinerseits eigene Rechenzentren und zusätzlich die Cloud Services von „Google“ nutzt. Inhaber und Betreiber einer Website, und somit verantwortlich für die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften, ist immer der Auftraggeber. Die Agentur erstellt die Website lediglich als Plattform für den beabsichtigten Verwendungszweck durch den Auftraggeber.
Weitere Details zu WiX und Google siehe:
2.1.2. E-Mail Services
Die Agentur konfiguriert E-Mail-Services auf Basis der Cloud Services „Google Workplace“ (früher „G Suite“) von Google oder „Microsoft 365“ (früher „Office 365“) von Microsoft für Ihre Auftraggeber und bündelt diese mit den Web Services von WiX.
2.1.3. Daten
Die Daten, die durch Online-Produkte gewonnen bzw. generiert werden, können exportiert und auf elektronischen Medien des Auftraggebers gespeichert werden, z.B. Artikel-, Kunden- und Bestelldaten aus einem integrierten Webshop sowie E-Mails mit angehängten Dokumenten, Adressbücher und Termine aus einem Postfach.
2.1.4. Datensicherheit
Der Auftraggeber erhält von der Agentur über eigens für ihn eingerichtete Benutzerkonten direkten Zugriff auf die Daten, die durch den Betrieb und die Nutzung seiner Online-Produkte entstehen. Die Passwörter für alle Benutzerkonten und die von der Agentur zwingend vorgeschriebene 2-Faktor-Authentifizierung („2FA“) für jedes einzelne Konto erfolgt durch den Auftraggeber direkt. Die Agentur delegiert somit den Zugriff auf alle inhaltlichen Daten direkt an den Auftraggeber und wird nie, ohne dessen explizite Veranlassung, auf diese Daten zugreifen. Alle Datenzugriffe werden zur Einhaltung dieser Sicherheitsregeln protokolliert.
2.1.5. Datenschutz
Für die gesetzlich und datenschutzrechtlich konforme Verwaltung der in Online-Produkten genutzten sowie aus diesen exportierten, personenbezogenen Daten ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich.
Die Agentur nutzt WiX.com als Plattform und WiX stellt die technischen Rahmenbedingungen her, damit alle genutzten Technologien der Plattform DSGVO-konform genutzt werden können.
WiX hat als Wix.com Ltd. seinen Sitz in Israel, das von der Europäischen Kommission als ein Land betrachtet wird, das einen angemessenen Schutz für personenbezogene Daten von Bürgern aus EU-Mitgliedsstaaten bietet.
Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie hier:
Je nach Art und Weise der Nutzung von Websites durch Auftraggeber der Agentur gelten verschiedene gesetzliche Vorschriften für alle Inhalte von Webpräsenzen.
In Österreich sind dies u.a.:
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Unternehmensgesetzbuch (UGB)
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Gewerbeordnung (GewO)
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Mediengesetz (MedienG)
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E-Commerce-Gesetz (ECG)
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Fernabsatzgesetz (FAGG)
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Konsumentenschutzgesetz (KSchG)
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sowie die EU-Richtlinie für Verbraucherrechte
Für die Einhaltung aller einschlägigen Gesetze sowie für statische und dynamische Inhalte seiner Website ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Die Agentur erstellt Websites gesetzeskonform, z.B. jeweils mit Impressum, Datenschutzerklärung und Opt-In-Cookie-Banner und bietet die Entwicklung weiterer rechtlich relevanter Texte durch ihren auf Digitalrecht spezialisierten Partner-Anwalt gegen Entgelt an.
2.2. Digitale Produkte
Digitale Produkte können rein elektronisch (Online) oder auch physisch, in gedruckter Form (Print), verwendet werden, wie z.B. Logos, Bilder, Fotos, Grafiken, Texte und Dokumentvorlagen, die dem Auftraggeber von der Agentur elektronisch geliefert oder zum Download angeboten werden.
Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung alle Originale in den für Online- und Print-Zwecken üblichen Formaten. Es besteht kein Zwang und keine Bindung, die betreffenden Produkte durch die Agentur weiterentwickeln zu lassen, sobald entsprechender Bedarf besteht, da die Agentur alle Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Auftraggeber abtritt. Der Auftraggeber ist jedoch damit einverstanden, dass die Agentur für ihn entwickelte Werke zu Werbezwecken auch selbst publiziert und mit einem Hinweis auf die Agentur als Designerin versieht.
Digitale Produkte können miteinander kombiniert und in Online-Produkten als Inhalte genutzt werden, wie z.B. ein Logo, das der Auftraggeber in seinen Dokumenten verwendet oder das von der Agentur auf dessen Website platziert wird.
2.3. Online Services
Online Services sind jene Dienstleistungen, die die Agentur für den Auftraggeber im Zusammenhang mit den von ihn genutzten Online-Produkten erbringt, wie z.B. die Optimierung von Websites und deren Inhalten für Suchmaschinen und mobiles Design oder die Inbetriebnahme von Web Domains, die der Auftraggeber bereits besitzt oder über die Agentur erwirbt.
2.4. Abonnements
Die Agentur bietet den Erwerb von Websites (siehe 2.1.1.) auch in Form von Abonnements mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten an. Die Abo-Produkte sind im Shop als solche ersichtlich. In der Abo-Gebühr sind keine Plattform-Betriebskosten und auch keine Wartungsleistungen enthalten, außer diese wurden zusätzlich erworben. Ein Abonnement endet automatisch nach Ablauf der Mindestlaufzeit und kann durch den Auftraggeber nur durch Erwerb eines neuen Abos verlängert werden. Abonnierte Websites bleiben nach regulärem Ablauf der Mindestlaufzeit online, wenn der Auftraggeber die Betriebskosten bezahlt, siehe 9.3. Bei Zahlungsverzug ist die Agentur berechtigt, den Betrieb abonnierter Websites solange einzustellen, bis ausstehende Raten oder Betriebskosten vom Auftraggeber beglichen wurden. Die Agentur haftet jedenfalls für keinerlei Schäden, die dem Auftraggeber durch die Einstellung des Online-Betriebes in Folge von Zahlungsverzug oder Nicht-Bezahlung von Betriebskosten entstehen. Ist der Auftraggeber nach zweimaliger Mahnung weiterhin mit Zahlungen im Rückstand, ist die Agentur berechtigt, den gesamten ausstehenden Restbetrag, sowohl monatliche Raten des Abos oder auch offene Betriebskosten als Einmalzahlung einzufordern. Sobald der Auftraggeber offene Forderungen beglichen hat, wird die Agentur seine Website unverzüglich online reaktivieren, außer der Auftraggeber erklärt, dass er seine Website nicht mehr nutzen möchte.
3. Leistungsänderungen
Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen der Liefer- und Leistungsverpflichtung kann die Agentur vornehmen. Dies ist u.a. der Fall, wenn Webservices durch deren Anbieter preislich oder technisch geändert oder eingeschränkt werden.
4. Leistungserbringung, Erfüllungsort
Die Agentur erbringt alle Leistungen grundsätzlich in ihren eigenen Geschäftsräumen und liefert für den Auftraggeber entwickelte Produkte ausschließlich via Internet, d.h. es gibt keinen physischen Erfüllungsort. Online-Produkte wie z.B. Websites und E-Mail-Services gelten durch deren Inbetriebnahme als geliefert und digitale Produkte durch Bereitstellen zum Download. Der Auftraggeber erhält auch alle Dokumente, die sich aus der Geschäftsbeziehung ergeben, ausschließlich in elektronischer Form, z.B. Angebote, Auftragsbestätigungen, Lieferscheine und Rechnungen.
5. Lieferfrist
Je nach Auftragsumfang ergeben sich unterschiedliche Lieferfristen. Die Agentur wird jedenfalls ein Lieferdatum im Rahmen ihrer Auftragsbestätigung an den Auftraggeber avisieren.
6. Nicht-Erfüllung, Liefer- und Leistungsverzug
Geringfügige Lieferfrist-Überschreitungen hat der Auftraggeber jedenfalls zu akzeptieren, da diese durch Bedingungen zustande kommen können, die sich dem Einflussbereich der Agentur entziehen. Würde z.B. der lokale Internetanschluss des Auftraggebers zum Lieferzeitpunkt nicht zur Verfügung stehen, kann der Auftraggeber die beauftragten Produkte nicht online nutzen oder auch nicht online empfangen oder herunterladen, obwohl die Agentur fristgerecht geliefert hat. Darüber hinaus können jederzeit weitere Umstände im Cyberspace eintreten, die der Agentur eine fristgerechte Lieferung verunmöglichen und daher nicht von ihr zu verantworten sind.
7. Annahmeverzug
Falls der Auftraggeber nicht binnen 3 Werktagen die ihm gelieferten Zugänge zu seinen Online-Produkten aktiviert oder digitale Produkte nicht herunterlädt gilt die Leistung und Lieferung durch die Agentur als erbracht und ist die Agentur in weiterer Folge berechtigt, ihre Leistungen abzurechnen.
8. Vertragsabschluss
Auftraggeber, die Produkte und Leistungen zu gewerblichen Zwecken erwerben, gelten als Geschäftskunden (B2B). Auftraggeber, die Produkte zu nicht-gewerblichen Zwecken erwerben, gelten als Konsumenten (B2C) im Sinne der EU-Richtlinie für Verbraucherrechte und haben bestimmte Rechte, die in der Widerrufserklärung der Agentur beschrieben sind.
8.1. Webshop-Inhalte
Die im Online-Shop der Agentur enthaltenen Produkte und Leistungen sind keine verbindlichen Angebote der Agentur, sie dienen nur zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Auftraggeber.
8.2. Webshop-Bestellungen
Der Auftraggeber kann sein rechtlich bindendes Angebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte und Leistungen über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellformular abgeben. Zu diesem Zweck gibt der Auftraggeber seine Adresse, die Versandart und die Zahlungsweise ein und schließt den Bestellvorgang durch Anklicken eines abschließenden Buttons ab, welcher je nach gewählter Zahlungsweise mit der Bezeichnung „Verbindlich bestellen“ oder mit "PayPal bezahlen" beschriftet ist.
Außerdem muss der Auftraggeber im Rahmen seiner jeweiligen Bestellung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren, indem er die entsprechende, gleichnamig beschriftete Checkbox mittels Häkchen markiert.
Der Auftraggeber kann sein Angebot auch per E-Mail oder telefonisch an die Agentur richten, wobei solcherart erhaltene Bestellungen noch keine Vertragsannahme durch die Agentur darstellen. Die Agentur kann das Angebot des Auftraggebers innerhalb von drei Werktagen annehmen, indem sie folgende Optionen nutzt:
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Versand einer schriftlichen Auftragsbestätigung via E-Mail an den Auftraggeber.
-
Lieferung der bestellten Produkte, bei Privatkunden ggf. erst nach Ablauf der Widerrufsfrist, außer der betreffende Auftraggeber erteilt seine Zustimmung, dass die Agentur vor Ablauf der Widerrufsfrist tätig werden soll.
-
Zahlungsaufforderung an den Auftraggeber nach Erhalt deren Bestellung.
Liegen mehrere der o. g. Optionen vor, kommt der Vertrag zustande, sobald eine dieser Optionen zuerst eintritt.
8.3. Rücktritt, Storno, Auslagen
Bei Geschäften zwischen Unternehmen (im B2B-Bereich) haben gewerbliche Auftraggeber das Recht, binnen 3 Werktagen nach Auftragsbestätigung durch die Agentur sowie gegen eine Bezahlung einer Stornogebühr in Höhe von 30% des Kaufpreises ohne Angaben von Gründen vom Vertrag zurückzutreten (§ 909 ABGB). Allfällige Ausgaben, die der Agentur durch bereits bezahlte Gebühren und Betriebskosten für Webservices entstanden sind, werden dem Auftraggeber zusätzlich lt. Auslage verrechnet.
9. Konditionen
9.1. Preise
Alle von der Agentur genannten Preise sind Nettopreise in Euro exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und gelten als Fixpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Agentur kann ihre Preise jederzeit ohne Begründung ändern, v.a. dann, wenn sich Gebühren oder Betriebskosten von Web Services ändern. Der Auftraggeber hat im Rahmen seiner Bestellung kein Recht auf ggf. günstigere Preise vergangener Aufträge.
9.2. Gebühren
In den Preisen nicht enthalten sind Gebühren, die bei der Nutzung bestimmter Online-Produkte und -Services anfallen können, wie z.B. Transaktionsgebühren durch E-Payment oder Domain-Nutzungsgebühren. Die Höhe dieser Gebühren kann jedenfalls im Voraus definiert werden, sobald der Auftraggeber seinen Bedarf konkretisiert hat.
9.3. Betriebskosten
Der Betrieb von Online-Produkten verursacht Betriebskosten, deren Höhe vom jeweiligen Webservice und von der Art und Weise der Nutzung durch den Auftraggeber beeinflusst wird. Die Betriebskosten sind im Shop als gleichnamiges, kostenpflichtiges Produkt mit Preisstaffel enthalten und müssen gemeinsam mit dem Online-Produkt erworben werden.
10. Zahlungsbedingungen
10.1. Fälligkeit, Leistungserbringung
Der Auftraggeber hat im Online-Bestellprozesses die Optionen „Kauf auf Rechnung“ und "Vorauszahlung mittels (PayPal).
Wenn der Auftraggeber eine Vorauszahlung leistet, beginnt die Agentur sofort mit der Leistungserbringung. Auftraggeber, die Konsumenten im Sinne der EU-Richtlinie für Verbraucherrechte sind, verzichten hierdurch auf Ihre Widerrufsfrist, d.h. die Agentur beginnt vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit Ihrer Leistungserbringung, Lieferung und Rechnungslegung.
Bei Kauf auf Rechnung kann die Agentur eine Anzahlung oder auch vollständige Bezahlung im Voraus, d.h. vor Leistungserbringung, verlangen.
Wenn die Agentur keine An- bzw. Vorauszahlung fordert, sind die Rechnungen der Agentur binnen 7 Tagen nach Erhalt ohne jeden Abzug zur Zahlung per Banküberweisung fällig.
Unberechtigte Skontoabzüge werden eingefordert.
Bei Zahlungsverzug ist die Agentur berechtigt, Verzugszinsen in üblicher Höhe zu berechnen. Bleibt der Auftraggeber nach einmaliger Mahnung säumig, wird die Agentur das Betreiben Ihrer Forderung an ein Inkassobüro übergeben.
10.2. Eigentumsvorbehalt
Die Agentur behält sich ausdrücklich vor, beauftragte Leistungen erst nach vollständiger Bezahlung vollinhaltlich zu erbringen und Online-Produkte ggf. zu deaktivieren bzw. Online-Serviceleistungen nicht zu erbringen.
Online-Produkte werden von der Agentur aktiviert, publiziert und für den Zugriff durch den Auftraggeber freigegeben, sobald eine vollständige Bezahlung erfolgt ist.
Digitale Produkte gehen erst nach vollständiger Bezahlung durch den Auftraggeber in dessen Eigentum über. Bis dahin bleiben digitale Produkte Eigentum der Agentur.